Vorsicht Falle! E-Scooter und ihre Tücken

E-Scooter haben die deutschen Großstädte innerhalb kürzester Zeit erobert. Der Anblick der verschieden farbigen kleinen Roller ist in fast jeder größeren Stadt nicht mehr wegzudenken und man findet sie an jeder Ecke. Das hat auch gute Gründe, denn die kleinen Flitzer sind nicht nur überall verfügbar, sondern auch umweltfreundlich, wendig und einfach zu bedienen, um schnell und unkompliziert an sein Ziel innerhalb der Stadt zu gelangen. Doch wir merken in unserer anwaltlichen Praxis aktuell sehr stark, dass E-Scooter auch einige rechtliche Tücken aufweisen, die oft auch E-Scooter Dauernutzer nicht kennen. Daher möchten wir darüber informieren, wie man sich zu verhalten hat, wenn man mit einem E-Scooter unterwegs ist.

1. Darf jeder einen E-Scooter fahren?

Diese Frage kann man mit einem klaren „jein“ beantworten, oder wie der Jurist sagt „es komm darauf an“. Grundsätzlich ist es so, dass eine Fahrerlaubnis für die Fahrt mit einem E-Scooter nicht notwendig ist, um auf öffentlichen Straßen unterwegs sein zu dürfen. Denn die sogenannten Elektrokleinstfahrzeuge dürfen maximal 20 Stundenkilometer fahren.

Es muss dabei beachtet werden, dass der E-Scooter ein Kennzeichen in Form einer Haftpflicht-Versicherungsplakette und eine Allgemeine Betriebserlaubnis hat. Dies dient insbesondere dem Schutz anderer Menschen bei einem Unfall, da dadurch die Versicherung des E-Scooters sichergestellt ist und andere Personen nicht auf ihren Schäden sitzen bleiben, wenn es doch einmal zu einem Unfall kommt.

Wichtig: Die Fahrer müssen mindestens 14 Jahre alt sein und dürfen grundsätzlich nur auf Radwegen fahren. Etwas anderes gilt nur, wenn es keinen Radstreifen gibt, dann darf auch die Straße genutzt werden. Gehwege dürfen nie genutzt werden!

Es darf auch nicht zu zweit auf einem E-Scooter gefahren werden! Andernfalls droht ein Bußgeld.


2. Muss ich einen Helm tragen? Sind E-Scooter gefährlich?

Eine Helmpflicht gibt es nicht. Jedoch sind E-Scooter gerade für Anfänger nicht ganz leicht zu bedienen. Die Kombination aus den sehr kleinen Rädern und dem hohen Lenker ist nicht zu unterschätzen. Daher empfiehlt es sich an einer ruhigen Stelle mit dem Fahrzeug in Ruhe vertraut zu machen. Ein Helm ist immer sinnvoll, auch wenn er keine Pflicht ist.

Im Jahr 2020 hat die Polizei 2.155 Unfälle mit E-Scootern aufgenommen. Sehr häufig hatten die Unfall-Fahrer Alkohol konsumiert.

Dies können wir auch aus unserer tagtäglichen Praxis bestätigen. Als Experten im Bereich Verkehrsrecht beraten wir viele Mandanten im Bereich von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit dem Konsum alkoholischer Getränke.


3. Wie verhalte ich mich bei einer Polizeikontrolle?

Wir hatten bereits in einem vorherigen Blogbeitrag zu diesem Thema geschrieben, aber da es so ein wichtiges Thema ist, wird es an dieser Stelle erneut angesprochen.

Hier:

Begegnung mit der Polizei

Die meisten unserer Mandanten sind äußerst überrascht, wenn wir ihnen mitteilen, dass bei E-Scootern tatsächlich nicht die Werte wie bei Fahrrädern gelten, sondern die gleichen Werte wie bei Autos.





Kosten Anwalt Arbeitsrecht

4. Was droht mir bei Verstößen gegen die Vorschriften?

Bei Verstößen gegen die Straßenverkehrsordnung werden in der Regel Bußgelder fällig.

Wenn man einen E-Scooter ohne Betriebserlaubnis fährt, kostet dies beispielsweise 70,00 €, fahren ohne Versicherungsaufkleber kostet 40,00 €, ein Verstoß gegen Beleuchtungsvorschriften 20,00 € und nebeneinander fahren 15,00 €.

Wenn man alkoholisiert fährt und dann sogar noch einen Unfall verursacht ist man sehr schnell im Bereich der Straftaten. In diesen Fällen droht eine Geldstrafe oder sogar eine Freiheitsstrafe. Auch droht der Entzug der Fahrerlaubnis, ein Fahrverbot und eine Sperre für die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis.

Mit einer guten Verteidigung ist es häufig möglich schwere Folgen entweder ganz zu verhindern oder zumindest zu verringern. Unser Erfolg spricht für uns!


Fazit:

E-Scooter sind sehr praktische kleine Flitzer, die unseren Alltag in den Städten stark vereinfachen können. Doch es ist nicht alles ganz so einfach, wie es von den großen kommerziellen Anbietern dargestellt wird. Auch FahrzeugführerInnen müssen viele Dinge beachten, um nicht hinterher Probleme mit dem Gesetz zu bekommen.

Haben Sie noch weitere Fragen zu dem Thema? Wir freuen uns über Ihre Kontaktaufnahme!


Autor: Stephan Bergmann

Datum: 09.12.2021




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